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| LG Amberg, 08.04.1997 - 2 StVK 104/96 |
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Volltextveröffentlichung
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- BVerfG, 21.04.1993 - 2 BvR 930/92
Verfassungsmäßigkeit von Bewährungsweisungen bei Verurteilung wegen einer …
Auszug aus LG Amberg, 08.04.1997 - 2 StVK 104/96
dd) Schließlich steht auch der vom Antragsteller ins Feld geführte Gesichtspunkt der Menschenwürde dem Verlangen der JVA Amberg, Urinkontrollen abzugeben, nicht entgegen (BVerfG NStZ 1993, 482 f, OLG Nürnberg, Beschluß vom 13.09.1990 - Ws 1007/90). - OLG Frankfurt, 11.07.1980 - 3 Ws 297/80
Auszug aus LG Amberg, 08.04.1997 - 2 StVK 104/96
Die Tatsache, daß der JVÄ Amberg die Verfasser, auch wenn namentlich in den Schreiben nicht genannt, bekannt sind, führt nämlich zu der Bewertung, daß es sich insofern nicht nur um lediglich "anonyme Hinweise" handelt, sondern um vertrauliche Informationen, die zur Beurteilung eines Verdachtsgrads als Tatsachengrundlagen herangezogen werden können (OLG Nürnberg, Beschluß vom 13.09.1990 - Ws 1007/90 -, NStZ 1982, 438 ff, OLG Frankfurt/M., NStZ 1981, 117 ). - OLG Nürnberg, 02.02.1982 - Ws 805/81
Auszug aus LG Amberg, 08.04.1997 - 2 StVK 104/96
Die Tatsache, daß der JVÄ Amberg die Verfasser, auch wenn namentlich in den Schreiben nicht genannt, bekannt sind, führt nämlich zu der Bewertung, daß es sich insofern nicht nur um lediglich "anonyme Hinweise" handelt, sondern um vertrauliche Informationen, die zur Beurteilung eines Verdachtsgrads als Tatsachengrundlagen herangezogen werden können (OLG Nürnberg, Beschluß vom 13.09.1990 - Ws 1007/90 -, NStZ 1982, 438 ff, OLG Frankfurt/M., NStZ 1981, 117 ). - LG Kleve, 25.07.1988 - 2 Vollz 91/88
Auszug aus LG Amberg, 08.04.1997 - 2 StVK 104/96
In der Rechtsprechung ist allerdings umstritten, welcher Verdachtsgrad hierfür erforderlich ist (vgl. etwa OLG Koblenz bei Bungert NStZ 1995, 434 f, wonach ein "durch konkrete Tatsachen ausreichend substantiierter dringender Tatverdacht" vorliegen müsse gegen allerdings Landgericht Kleve, NStZ 1989, 48 , das ersichtlich einen geringeren Verdachtsgrad als genügend ansieht bzw. OLG Koblenz NStZ 1989, 1550 f und LG Freiburg bei Bungert NStZ 1988, 355, die lediglich einen "konkreten Verdacht" fordern).